Willkommen bei der LINKEN im Wendland
24. Juni 2016

Referendum in Großbritannien - Zeit für einen Neustart der EU.

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, und die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet. Es ist erschreckend, welche schrillen Parolen in der Brexit-Kampagne zu hören waren. Es wäre aber falsch, jedem Befürworter zu unterstellen, dass sein Votum durch Hass motiviert gewesen sei.

Auf der anderen Seite bricht der BREXIT den europäischen Status Quo unumstößlich auf. Es ist auch ein Bruch, der die historische Chance eröffnet, den Menschen in Europa ihre Stimme zurückzugeben. Wir wollen, dass die sozialen Rechte der Menschen, dass ihre Zukunft gesichert wird. Wir als LINKE fordern einen Neustart der EU. Eine Debatte und eine Abstimmung über eine europäische Zukunft, an der alle Menschen, die in Europa leben, zu beteiligen sind.

DIE LINKE steht für einen sozial gerechten, friedlichen und demokratischen europäischen Kontinent der Hoffnung. Für ein Europa der Menschen, nicht der Konzerne. Mit dem heutigen Tag ist der Kampf um eine neue soziale und politische Idee für ein Europa des Friedens und der Weltoffenheit neu entbrannt. Führen wir diesen Kampf über alle Landesgrenzen hinweg mit all jenen, die mit uns sind und die Rechte der Menschen gegen die Interessen der ökonomischen und technokratischen Eliten verteidigen.

 
21. Juni 2016

Landesregierung Arm in Arm mit der Erdgas-Industrie

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks kommt in Berlin nicht weiter mit ihrem Fracking-Ermöglichungsgesetz. Nun macht die niedersächsische SPD-Grünen-Regierung mit dem Bundesverbandes Erdgas, Erdöl und Geoenergie (BVEG) gemeinsame Sache und fordert eine schnelle Verabschiedung des Bundes-Gesetzes. Das bisher geltende Moratorium in Niedersachsen soll fallen.

Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Niedersachsen Herbert Behrens (MdB):

„Die SPD-Grünen-Landesregierung macht sich zum Büttel der Erdöl- und Gas-Industrie. Das überrascht nicht, denn schon seit Jahren tritt die niedersächsische Landesregierung für das so genannte konventionelle Fracking ein. Konventionell heißt nach deren Interpretation, dass Schichten unterhalb von 3000 Metern erlaubt bleiben sollen, obwohl bisherige Fracs nie auf Folgen ausgewertet worden sind, dass  Abstandsregeln zu Wohngebieten unverändert gering und Chemikalien zum Fracking weiterhin erlaubt bleiben. Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) und Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) beharren auf ihrer Position: ,Wir wollen, dass die laufende Erdgasförderung mit strengen Auflagen fortgesetzt werden kann. Wir setzen uns dafür ein, Fracking mit umweltgefährdenden Stoffen zu untersagen.‘ (PM vom 4.3.2014)

Diese bedenkenlose Unterstützung der Industrieposition ist angesichts der ungeklärten Krebsfälle in Bothel und angesichts der Erdbebengefahren in Niedersachsen verantwortungslos. (Zu Erdbebengefahren siehe Antwort auf die Kleine Anfrage gemeinsam mit meinem Kollegen Hubertus Zdebel: 18/6073).

Der grüne Umweltminister Wenzel muss sofort die Reißleine ziehen, wenn er den Schutz der Menschen vor der gesundheitsgefährdende Hochrisiko-Technologie Fracking nicht auf dem Altar der Koalitionstreue opfern will.“

 
31. Mai 2016   Aktuell - Wendland

Einahmen von der Widerstandsparty gehen an den Widerstand in Rojava

Auf der letzten Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE Lüchow-Danneneberg wurde einstimmig beschlossen, die auf der Widerstandsparty in Gorleben eingenommenen Spenden in Höhe von 130€ an das Frauenzentrum SARA in Rojava zu spenden. Uns war recht schnell klar, dass die eingenommene Spende auch dem Widerstand zufliessen muss, so der Kreisvorstand Josef Pechtl.

Seit Anfang 2011 herrscht in Syrien Krieg. Anfangs waren die Gebiete um Rojava nur wenig betroffen und wurden zum Zufluchtsort vieler Menschen. Seit dem Sommer 2013 müssen sie sich jedoch gegen die brutalen Übergriffe islamistischer Söldnertruppen wehren. Auch wenn die Kämpfe zwischenzeitlich wieder abgeebbt sind, brauchen die Menschen weiter unsere Unterstützung für den gesellschaftlichen Neuaufbau. Mitten im Krieg lernen die Menschen in Rojava eine alternative Gesellschaft aufzubauen und zu gestalten, ergänzt Johanna Voß vom Kreisvorstand. Das Frauenzentrum SARA organisiert u.a. Kampagnen und Demonstrationen, um auf die in der Gesellschaft verwurzelten patriarchalen Gewohnheiten wie das Schlagen, Erniedrigen und Ermorden von Frauen hinzuweisen und sie zu überwinden.

 

Nähere Informationen zum Frauenzentrum SARA hier: http://frauenzentrumsara.blogsport.eu/

 

 
06. März 2016

Internationaler Frauentag

 

Hinweisen möchten wir auf eine Veranstaltung zum Frauentag, die der

ROSA-LUXEMBURG-CLUB Wendland durchführt:


Filmvorführung mit Diskussion -- Eintritt frei!


DAS GLÜCK DER HAUSFRAU

Zwischen Sehnsucht und Einbauküche

 

Dokumentarfilm von Simone Jung

Dienstag, 8. März, 19 Uhr, Hotel Birkenhof, Dannenberg

 

In diesem Film erzählen acht Frauen  aus ihrer ganz persönlichen Perspektive von den Höhen und Tiefen des Hausfrauendaseins.

Der Film stellt sehr anschaulich und kritisch die Rechte des Mannes in der Nachkriegsgesellschaft der BRD dar.

Der Mann durfte entscheiden:

Ob die Frau arbeiten gehen durfte oder nicht. Ob sie ein Konto eröffnen durfte oder nicht. Ob sie den Führerschein machen durfte oder nicht.

Es gab noch den „Kuppelparagraphen“.

Der Mann entschied über den Aufenthaltsort der Familie, über die Bildung der Kinder und ob die Frau ihre „ehelichen Pflichten“ erfüllte usw.

Die Scheidung nach dem Schuldprinzip eines Ehepartners wurde erst 1977 aufgehoben.

Wir möchten am 8. März den Internationalen Frauentag mit euch feiern und ermutigen alle, sich zu engagieren. Unsere Ziele können nur erreicht werden, wenn Frauen bereit sind sich dafür einzusetzen, denn

 

„Frauen, die nichts fordern, werden beim Wort genommen.

Sie  bekommen nichts“. Simone de Beauvoir

 
15. September 2014   Aktuell - Wendland

SOLI: Land muss positivem NIW-Gutachten folgen

Die SOLI-Kreistagsfraktion begrüßte heute die Grundaussagen des NIW-Gutachtens zur zukünftigen Leistungsfähigkeit des Landkreises Lüchow-Dannenberg. „Das NIW bescheinigt dem Landkreis unter normalen Bedingungen eine nachhaltige stabile Entwicklung mit einer positiven Haushaltsentwicklung. Daran kommt aus unserer Sicht das Innenministerium jetzt nicht mehr vorbei und muss endlich den Zukunftsvertrag zur Entschuldung mit dem Kreis abschließen,“ sagte Fraktionssprecher Kurt Herzog.
Er wies darauf hin, dass das Land ausdrücklich Auswirkungen von Konjunktureinbrüchen, die der Landkreis nicht zu verantworten habe, bei der Beurteilung der Leistungskraft nicht berücksichtigen wollte. Damit würden die schlechten Szenarios des Gutachtens ausscheiden.
Dem Landkreis, so Herzog, würde in dem Gutachten in den vergangenen Jahren eine deutlich stabilisierte wirtschaftliche Entwicklung und eine landesdurchschnittliche Entwicklungsdynamik bescheinigt. Dafür sprächen auch diverse aufgeführte durchaus positive Kennzahlen, meinte der SOLI-Sprecher.
Der demographische Faktor, der sich in zurückgehenden Bevölkerungszahlen ausdrücke, würde sogar als „positive demographische Dividende“ verbucht. „Ein schrecklicher Begriff. Das zeigt aber, dass selbst dieses Schreckgespenst kein wirkliches ist. Wir als SOLI setzen allerdings weiter darauf, dass durch Zuwanderung und eine entsprechende gesetzliche, soziale Rahmensetzung ein besserer Weg möglich ist,“ so Herzog weiter.
Weiterhin befürwortete die SOLI den NIW-Hinweis, gegen die relativ hohe Sockelarbeitslosigkeit Beschäftigungsmöglichkeiten in kommunalen Bereichen zu schaffen. „Das haben die quasi aus unserem Wahlprogramm abgeschrieben, nicht schlecht“, lobte Herzog.
Sehr interessant sei auch, dass das NIW vom Land flankierende Maßnahmen forderte, um z.B. die Breitbandversorgung und die verkehrliche Anbindung zu verbessern. „Die Empfehlung, aus Lüchow-Dannenberg eine ländliche Pilotkommune zu machen, die zum Leitbild für die Landesentwicklung werden könnte, deckt sich mit Forderungen, die erzog weiter.Hdie SOLI seit geraumer Zeit erhoben hat,“ stellte Herzog erstaunt fest. NIW empfahl dem Land dafür, mit „projektbezogenen Hilfestellungen“ bereit zu stehen. „Das passt doch genau zu der berühmten Ziffer 9 der Zukunftsverträge, die ja dafür geschaffen wurde. Das Land muss jetzt eben ordentlich Butter bei die Fische geben und Ja sagen.“
Presseerklärung vom 10.09.2014

 
09. September 2014   Aktuell - Wendland

SOLI: Hendricks eine Mischung aus Unwissen und Inkompetenz

Aus Sicht der SOLI-Kreistagsfraktion waren die Ausführungen von Bundesumweltministerin Hendricks eine einzige, riesige Enttäuschung. „Da war kein bisschen Eigeninitiative erkennbar, gepaart mit einer großen Portion Inkompetenz,“ sagte SOLI-Fraktionssprecher Kurt Herzog. Sie stelle sich damit in eine Reihe mit der Vielzahl von Ministern vor ihr.
Sowohl in der nichtöffentlichen Runde mit den Fraktionsvorsitzenden als auch später in der öffentlichen Veranstaltung konnte sie bei Fragen zur Untauglichkeit Gorlebens, zu Problemen ums Zwischenlager oder anderer Atomanlagen so gut wie nichts beisteuern. „Dabei ist schon erstaunlich, dass sich vorher SPD-MdB Lotze soweit aus dem Fenster gehängt hatte mit der Aussage, sie selbst, die SPD und Frau Hendricks stünden dafür, dass die jetzt eingeleitete Phase zum Ausschluss von Gorleben führt“, so Herzog weiter. Hendricks habe nicht den Hauch einer Gorlebenskepsis gezeigt und eher die Ansicht von CDU-MdB Pols vertreten: sie könne sich zur Tauglichkeit nicht äußern, das werde wissenschaftlich entschieden. „Sie hat sich schlicht mit den vielen geologischen k.o-Mängeln Gorlebens nicht beschäftigt und verschanzte sich dutzende Male hinter der Floskel „Ich führe Recht und Gesetz aus“,“ monierte Herzog. Dazu habe auch gehört, dass mit dem krampfhaften Festhalten an der Veränderungssperre in Gorleben eben doch Gorleben privilegiert bleibe. „Das einzige Konkrete war die Ansage, die Genehmigung des Zwischenlagers wird solange verlängert wie es gebraucht wird.“
Auch die mitgebrachten Souffleure aus ihrem Ministerium repräsentierten die „alte Denke“ so Herzog. „Die hatten keine Probleme, den nach Russland exportierten Atommüll als Wertstoff zu entschärfen, den Atommüll aus Jülich in die USA zu verschippern und zum Asse-Müll gab es gar kein Aussage. Das Ganze strotzte nur so von Konzeptlosigkeit. Mit diesem Ministerium wird nichts voran gehen. Wie schon im Niedersächsischen Umweltministerium erkennbar ist, brauchen die Ministerien dringendst eine kompetente kritisch-wissenschaftliche personelle Auffrischung,“ forderte der SOLI-Sprecher.
Presseerklärung vom 05.09.2014

 
09. September 2014   Aktuell - Wendland

SOLI: Kreisverwaltung will den ÖPNV einstampfen

Die SOLI-Kreistagsfraktion erteilt dem Vorgehen des Landrats und seiner Verwaltung, den öffentlichen Personennahverkehr ab 2016 in wichtigen Bereichen stark zusammenzustreichen, eine klare Absage. „Wir halten dies zum einen für rechtswidrig und zum anderen für eine totale Missachtung sozialer Grundstandards der Daseinsvorsorge,“ sagte SOLI-Fraktionssprecher Kurt Herzog. Er kritisierte, dass der Landrat aus seinem ersten Scheitern in den Ausschüssen keine Konsequenzen ziehen wolle und auch im zweiten Anlauf den Verkehrsausschuss nicht über wichtige Grundlagen unterrichten wolle. „Wir haben im Verkehrsausschuss klar gefordert, dass der Landrat das Gutachten vorlegen soll, nach dem der ÖPNV angeblich 2016 um mindestens 25% teurer werden soll. Seine Verwaltungsleute konnten bei der letzten Sitzung die Gründe dafür nicht erklären. Aber auch für die kommende Sitzung am 16.9. ist dies wiederum nicht vorgesehen. Stattdessen wollen sie jetzt per Blancocheck einen Kostendeckelungsbeschluss auf heutigem Niveau,“ bemängelte die SOLI. Völlig absurd sei zudem das Abschieben der Beratungen aus dem öffentlichen Fachausschuss in einen neu zu schaffenden nichtöffentlichen Arbeitskreis wie die Verwaltung es wolle.
Das weitere Ausdünnen des Fahrtenangebots insbesondere in Ferienzeiten und an Wochenenden träfe nach Ansicht der SOLI nicht nur Menschen ohne Auto, sondern z.B. auch die Tourismusbranche. „Es kann doch nicht angehen, dass nur privates Organisieren an die Stelle kommunaler Verantwortung tritt,“ so Herzog weiter.
Er sprach sich auch dagegen aus, die Bedingungen bei der Schülerbeförderung weiter zu verschlechtern. „Einfach die Fahrberechtigungs-Abstände zu vergrößern, die Schüler oder Eltern dann privat überbrücken sollen, ist ökologischer Quatsch, sozialer Humbug und trägt den Sicherheitsnotwendigkeiten insbesondere jüngerer Schüler in keiner Weise Rechnung,“ kritisierte der SOLI-Sprecher.
Es sei auch überhaupt nicht nachvollziehbar, dass die Ausschüsse in langer Beratungsarbeit einen Nahverkehrsplan entwickelt hätten, den die Verwaltung jetzt komplett umwerfen wolle. „Im Kreishaus weiß die Linke offenbar nicht, was die Rechte tut.“ Mit viel Brimborium habe zudem die Verwaltung im vergangenen Jahr nach 10 Jahren Nichtstun eine so genannte „Strecken-Optimierung“ durchgeführt, die nun laut eigener Bekundung offenbar nicht annähernd optimal war. „Das Ganze wird zu einem konzeptlosen Streich-Chaos und die Leidtragenden sind Menschen ohne Auto wie Senioren, Schüler, Hartz IV-Bezieher etc. . Anstatt tarifliche Angebote zu schaffen, die Nutzungs-Anreize schaffen, werden viele Familien zu Zweit- und Drittautos gezwungen. Ein Armutszeugnis,“ sagte der SOLI-Sprecher abschließend.
Presseerklärung vom 08.09.2014

 

 
30. Juli 2014   Aktuell - Wendland

SOLI: Gorleben bleibt trotz Pflaster

Die Kreistagsfraktion der Sozial-Oekologischen-Liste Wendland (SOLI) sieht wenig Fortschritte durch die so genannte Einigung zwischen Bundes- und Landes-Umweltministerien. „ Die wesentlichen Fakten bleiben bestehen, die Gorleben als Standort sichern,“ sagte Fraktionssprecher Kurt Herzog. Die bestehende Veränderungssperre, die laut BMUB-Staatssekretär Flasbarth 2015 verlängert werde, verhindere, dass es für die Endlagersuche eine weiße Landkarte gäbe, wie Flasbarth suggeriere. „Die gibt es nur in Gorleben, damit ist Gorleben als gesetzter einziger Standort privilegiert“, sagte Herzog. Auch der Zugriff auf die oberirdischen Flächen, die für eine unterirdische Nutzung nötig sind, bliebe gemäss Aussage des BfS unverändert, so Herzog weiter.
Es werde nach wie vor seitens der Ministerien darauf verwiesen, dass Gorleben nicht aus politischen Gründen aus dem Topf genommen werden könne. „Dabei geht es doch darum, die geologische Untauglichkeit endlich zur Grundlage der Entscheidungen zu machen. Warum arbeiten Flasbarth und Wenzel nicht mit Hochdruck und zusätzlichen Ressourcen daran?“
Die SOLI ist überzeugt, dass die Endlager-Kommission letztlich die Kritierien eben nicht so fassen werde, dass Gorleben heraus fiele. „Dafür müsste z.B. ein intaktes Deckgebirge als unabdingbar für ein Endlager voraus gesetzt werden. Genau das wurde aber längst gekippt. Und wo sollte in der Kommission die notwendige 2/3-Mehrheit herkommen?“

„Das Licht ausmachen im Erkundungsbereich 1, die Verkleinerung der Festungsmauer und sogar der Verzicht auf ein rechtlich völlig veraltetes und unhaltbares Planfeststellungsverfahren ändern nichts an der privilegierten Stellung des Standorts Gorleben,“ so Herzog abschließend. „Da helfen auch keine Jubelmeldungen vom eingeläuteten Ende Gorlebens wie die von MdB Lotze (SPD). Gorleben bleibt offen und damit der Atomschoß dort fruchtbar.“
Presseerklärung vom 30.07.2014

 

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